Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Harbor Traverse GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich historische Architektur, Baudokumentation und Denkmalschutz.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

2. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

3. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Leistungsumfang

1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung bzw. dem geschlossenen Vertrag.

2. Leistungen umfassen insbesondere:

• Architektonische Dokumentation historischer Gebäude
• Denkmalschutz-Beratung
• Bildungsveranstaltungen und Führungen
• Restaurierungsplanung
• Gutachten und Expertise

3. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig zur Verfügung.

2. Der Auftraggeber gewährt dem Auftragnehmer den erforderlichen Zugang zu den zu dokumentierenden Objekten.

3. Verzögerungen aufgrund nicht erfüllter Mitwirkungspflichten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung richtet sich nach der schriftlichen Vereinbarung.

2. Sofern nicht anders vereinbart, werden Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

3. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

4. Fahrtkosten, Übernachtungskosten und sonstige Auslagen werden zusätzlich berechnet, sofern nicht anders vereinbart.

§ 6 Ausführungsfristen

1. Angegebene Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche bezeichnet sind.

2. Wird eine verbindliche Frist aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, überschritten, verlängert sich die Frist angemessen.

3. Höhere Gewalt und andere außergewöhnliche Umstände, die die Leistungserbringung erheblich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen zur Fristverlängerung oder zum Rücktritt vom Vertrag.

§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte

1. Alle im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Dokumentationen, Pläne, Berichte und sonstigen Unterlagen unterliegen dem Urheberrecht des Auftragnehmers.

2. Der Auftraggeber erhält ein einfaches Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.

3. Eine Weitergabe an Dritte oder anderweitige Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§ 8 Gewährleistung

1. Der Auftragnehmer gewährleistet die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Leistungen nach dem Stand der Technik.

2. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

3. Der Auftragnehmer ist berechtigt und verpflichtet, berechtigte Mängelrügen durch Nachbesserung zu beseitigen.

4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme der Leistung.

§ 9 Haftung

1. Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.

2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

3. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

4. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

§ 10 Vertraulichkeit

1. Beide Vertragsparteien verpflichten sich, über alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen Stillschweigen zu bewahren.

2. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 11 Datenschutz

Der Auftragnehmer beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

§ 12 Kündigung

1. Der Vertrag kann von beiden Seiten aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden.

2. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

3. Im Falle der Kündigung ist der Auftragnehmer berechtigt, für bereits erbrachte Teilleistungen eine entsprechende Vergütung zu verlangen.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§ 14 Kontakt

Harbor Traverse GmbH
Unter den Linden 42
10117 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 30 12345678
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführer: Dr. Elisabeth Hartmann
Handelsregister: HRB 123456 B
USt-IdNr.: DE123456789

Stand: Juli 2025